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OLG Bamberg, 10.03.2006 - 1 Ws 91/06 |
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Volltextveröffentlichung
- ltsh.de , S. 35
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 28.12.2005 - StVK 1152/94
- LG Bayreuth, 03.01.2006 - StVK 1206/05
- OLG Bamberg, 10.03.2006 - 1 Ws 91/06
- OLG Bamberg, 10.03.2006 - 1 Ws 94/06
- BVerfG, 24.07.2008 - 2 BvR 840/06
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 07.07.2015 - 1 Ws 122/15
Haftfortdauerentscheidung bei der Urteilsverkündung: Erfordernis von Ausführungen …
Der Haftgrund der Verdunkelungsgefahr, auf den das Landgericht auch nicht mehr abgestellt hat, kommt allerdings nicht mehr in Betracht, weil mit dem Abschluss der letzten Tatsacheninstanz ein Verfahrensstadium erreicht ist, in dem sämtliche Beweise bereits in einem Maße gesichert sein dürften, dass eine Störung der Wahrheitsermittlung nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg betrieben werden kann (vgl. Senatsbeschlüsse vom 24. April 2006 - 1 Ws 91/06 - und vom 11. Mai 2007 - 1 Ws 93/07;… vgl. auch KK-StPO-Graf, 7. Aufl., § 112 Rdnr.40 m.w.N.).